Välinge klagt gegen Classen

Die Välinge Innovation AB, Viken/Schweden, hat vor dem Landgericht Mannheim Klage eingereicht aus behaupteter Verletzung ihres Gebrauchsmusters DE 20 200 6019 869 durch die Classen-Megaloc-Produkte. Bei den betroffenen Classen-Produkten handelt es sich um Laminatfußböden mit dem auf der Domotex in diesem Jahr vorgestellten Verlegesystem Megaloc. Classen kann sich nach eigenen Aussagen dabei als Erfinder dieses Verlegesystems auf das erteilte europäische Patent EP 1 415 056 verlassen. Die von Välinge eingereichte Klage stützt sich dagegen auf ein erst kürzlich eingetragenes Gebrauchsmuster, welches im Gegensatz zu einem Patent ohne vorheriges Prüfungsverfahren durch das Deutsche Patentamt registriert wird. Die Classen-Gruppe geht deshalb davon aus, dass nach Abschluss der nun unmittelbar einzuleitenden rechtlichen Schritte dieses Välinge-Gebrauchsmuster sich in kurzer Zeit als wertlos erweisen wird.